Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma ALISSA-Stickdesign

Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Die Entgegennahme von Leistungen und Teillieferungen gilt unter der Voraussetzung des Satzes 1 als Anerkennung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene AGB verwendet, die von diesen AGB abweichen, gelten ausschließlich die AGB der Fa. ALISSA Stickdesign. Zwischen uns und dem Kunden sind weitere Vereinbarungen nicht getroffen worden und mündlichen Zusagen wurden nicht abgegeben.

Vertragsabschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend, dass heißt es handelt sich nicht um Vertragsanträge, sondern lediglich um Aufforderung zur Abgabe von Vertragsanträgen seitens des Kunden. Solange wir dem Kunden keinen Vertragsantrag gemacht haben bzw. einen Vertragsantrag des Kunden nicht angenommen haben, bleibt der anderweitige Verkauf der Ware vorbehalten.
  2. Geringfügige Abweichungen von der Beschreibung des Angebots gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichung für den Kunden zumutbar ist. Dies gilt besonders für den Fall von Änderungen oder Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt oder der Aufwertung der Waren dienen.

Preise und Zahlungen

  1. Die vereinbarten Preise verstehen sich rein netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, wenn nicht ausdrücklich schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl in handelsüblicher Verpackung. Gegebenenfalls anfallende Sonderverpackung gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt in jedem Fall ausschließlich nach schriftlicher Bestätigung durch den Verwender.
  2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis in vollem Umfang per Vorkasse zu bezahlen. Bei der Zahlung hat der Kunde die dazugehörige Rechnungs-Nummer anzugeben. Tut der Kunde dies nicht, so kommen wir bis zur Bekanntgabe der Rechnungs-Nummer durch den Kunden nicht in Verzug.

Lieferung

  1. Bei einer von uns nicht zu vertretenden Nichtlieferung durch einen Vorlieferanten sind wir berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.
  2. Im Fall höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände etwa Betriebsstörung durch Feuer oder Wasser und vergleichbarer Umstände, Ausfall von Maschinen, behördliche Eingriffe (auch soweit diese bei einem unserer Lieferanten eintreten), Mangel an Material, Energie, Transportmöglichkeiten verlängern sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände beeinträchtigt werden, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit.
  3. Wird durch die vorgenannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei.
  4. In anderen Fällen ist der Kunde berechtigt uns schriftlich eine Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt.
  5. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten des Kunden voraus.

Gefahrübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zur Versendung unsere Betriebsräume verlassen hat, und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware am Lager und verzögert sich die Versendung oder Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

Gewährleistung

  1. Im Fall von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch die Übernahme einer Garantie gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder Ersatz durch Neulieferung zu leisten. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Nachlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere wenn sich diese über eine angemessene Frist hinaus verzögert oder in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Nachlieferung fehlschlägt, so stehen dem Kunden die Rechte des Rücktritts, der Minderung und des Schadenersatzes offen. Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde oder eine weitere Nachbesserung dem Kunden nicht zumutbar ist.
  2. Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb von 8 Tagen nach Übergabe schriftlich gerügt hat.
  3. Voraussetzung für die Gewährleistung ist, dass der fehlerhafte Liefergegenstand nach unserer Wahl entweder durch uns beim Kunden besichtigt und überprüft werden kann oder auch auf unserem Wunsch vom Kunden an uns zur Nachbesserung eingesandt wird.
  4. Die Haftung für die Folgen von Seiten des Kunden oder Dritter vorgenommener Veränderungen und Eingriffe und Verbesserungsversuche wird ausgeschlossen.
  5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
  6. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle der Verarbeitung vom Kunden gestellter Ware die Haftung für an diesen Waren auftretender Mängel infolge der Verarbeitung ausgeschlossen ist.

Stickdesign

  1. Die Stickdatenprogramme, die für die vom Kunden gewünschte Stickerei angefertigt werden, sind als Umsetzung eins Logos in Stiche unsere Leistung und können nur dadurch geschützt werden, dass diese Daten nicht herausgegeben werden. Die anteiligen Kosten werden dem Kunden vor dem Kauf im Angebot und in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Diese verbleiben zur weiteren Verwendung ausschließlich bei der Fa. ALISSA.

Schutzrechte

Soweit der Kunde durch seinen Auftrag gesetzliche Schutzrechte und/oder Urheber- oder Eigentums- oder Markenrechte Dritter in Anspruch nimmt, sind wir nicht zur Prüfung verpflichtet, ob dieses Vorgehen des Kunden rechtmäßig und vom Rechtinhaber erlaubt ist. Sollte uns der Rechtinhaber in irgendeiner Form auf Unterlassung und/oder Schadenersatz in Anspruch nehmen, so hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntgabe der Inanspruchnahme vollständig von jedweder Forderung und/oder anderweitigen Inanspruchnahme durch Dritte freizustellen.

Referenzen

Der Auftraggeber ermächtigt uns hiermit ausdrücklich ihn bzw. seine Firma in unserem Referenzenkatalog aufzunehmen und ihn bzw. den Namen seiner Firma uneingeschränkt für Werbezwecke zu verwenden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen, sowie als Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Kunden zu klagen.

Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.